Einzelfall – Sulaimon Olufemi (Saudi-Arabien / Nigeria)

Die Familie von Sulaimon Olufemi in Nigeria im Oktober 2015 © Amnesty International

Dem nigerianischen Staatsbürger Suliamon Olufemi droht in Saudi-Arabien die Hinrichtung. Er wurde 2005 in einem unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt und hat inzwischen sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft. Während elf seiner Mitangeklagten im April aus der Haft entlassen wurden, nachdem sie ihre 15-jährigen Haftstrafen verbüßt hatten, droht Suliamon Olufemi die Vollstreckung seines Todesurteils.

Am 17. Mai 2005 wurde der damals 39-jährige Suliamon Olufemi in einem nicht-öffentlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Tötung eines Polizisten in Dschidda im Jahr 2002 zum Tode verurteilt. Elf weitere nigerianische Staatsangehörige wurden im selben Verfahren zu 15 Jahren Haft und 1000 Stock- bzw. Peitschenhieben verurteilt. Am 19. April wurden die elf Mitangeklagten aus dem Gefängnis in Dhaban außerhalb von Dschidda freigelassen. Sie hatten die gegen sie verhängten 15-jährigen Haftstrafen verbüßt, und auch die Prügelstrafen waren vollstreckt worden. Am 27. April wurden zehn der Männer nach Nigeria gebracht; der elfte wurde einen Monat später ausgewiesen.

Suliamon Olufemi und seine Mitangeklagten gehörten zu Hunderten Staatsangehörigen Somalias, Ghanas und Nigerias, die im September 2002 im Zuge von Massenfestnahmen nach einem Streit, der den Tod eines saudi-arabischen Polizisten zur Folge hatte, inhaftiert wurden. Während der Untersuchungshaft und des Gerichtsverfahrens hatte Suliamon Olufemi weder Kontakt zu einem Rechtsbeistand noch zu konsularischer Unterstützung durch die nigerianischen Behörden. Zudem wurde nicht angemessen für ihn gedolmetscht oder Dokumente für ihn übersetzt. Suliamon Olufemi und einige der übrigen Angeklagten haben angegeben, während der Verhöre gefoltert oder anderweitig misshandelt worden zu sein. Ihren Angaben zufolge wurden sie außerdem gezwungen, ihre Fingerabdrücke als Unterschrift unter Dokumente zu setzen, die auf Arabisch verfasst worden waren und die sie deshalb nicht lesen konnten. Sie sagten, der erstinstanzliche Richter habe diese Dokumente im Verfahren später als “Geständnisse” bezeichnet.

Die saudische Menschenrechtskommission gab 2007 bekannt, dass das gegen Suliamon Olufemi verhängte Todesurteil sowohl vom Kassationsgericht als auch vom Obersten Justizrat bestätigt worden sei. Somit hat Suliamon Olufemi keine weiteren Möglichkeiten, Rechtsmittel einzulegen. Er ist nach wie vor im Gefängnis von Dhaban inhaftiert und beteuert seine Unschuld.

4. Mai 2024