Seebrücke Demonstration in Bochum
Stoppt das Sterben im Mittelmeer und in der Wüste!
Samstag 06.10.2018, Treffpunkt 11:30 Uhr Bochum HBF
Auf Initiative des Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit findet am Samstag, den 6. Oktober eine #Seebrücke-Demonstration in Bochum statt, zu der wir mit aufrufen!
Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Anstatt Grenzen dicht zu machen und Seenotretter*innen zu kriminalisieren, brauchen wir sichere Fluchtwege und Häfen und solidarische Städte, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen.
Momentan werden die Rettungsschiffe daran gehindert, Flüchtende auf dem Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten. Das Engagement der Seenotrettungsorganisationen wird kriminalisiert und ihre Schiffe am Auslaufen gehindert. In Seenot geratene Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland Libyen zurück zu bringen, verstößt gegen internationales Recht. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen erklärt: „Nach geltendem Recht müssen Menschen, die aus Seenot gerettet werden, zu einem sicheren Ort gebracht werden.“
Gegen diese menschenverachtende Politik hat sich die internationale SEEBRÜCKE-Bewegung gebildet – getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und solidarische Städte.
„Seebrücke-Demo in Bochum: Stoppt das Sterben!“ weiterlesen
Mehr als 2200 Menschen sind laut Polizeizählung bei der Seebrücke-Demonstration am 13.07.2018 für die Seenotrettung auf die Straße gegangen. Neben Redebeiträgen von zahlreichen anderen Organisationen wie Treffpunkt Asyl und der Medizinischen Flüchtlingshilfe und erschütternden Berichten Überlebender gab es auch eine Rede von Amnesty International Bochum:
„Redebeitrag von Amnesty Bochum bei der Seebrücke-Demo in Essen“ weiterlesen
Demonstration am 13.07.2018 ab 18 Uhr in Essen (Willy-Brandt-Platz)
Die EU versagt bei der Seenotrettung von Flüchtlingen, schrieb Amnesty International bereits vor einem Jahr und forderte die EU-Mitgliedsstaaten auf, endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Seitdem hat sich die Lage nur noch verschärft: die Abschottung wurde intensiviert und hat einen Grad der Menschenverachtung und Gleichgültigkeit erreicht, den man zuvor für unvorstellbar hielt. Wo Europa bislang vor allem zu wenig tat, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten, ist es heute so weit, dass die Rettung von in Seenot geratenen Menschen aktiv verhindert wird.
Deswegen schließen wir uns dem Aufruf zur Demonstration in Essen unter dem Motto „Seebrücke – schafft sichere Häfen!“ an: „Demonstration Seebrücke in Essen“ weiterlesen
Wir schließen uns dem Aufruf zur Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz am Samstag, 07. Juli in Düsseldorf an!
Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes und hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der auf breite Kritik gestoßen ist.
Amnesty International fordert die Landesregierung NRW auf, Regelungen mit Augenmaß zu treffen, die die Freiheit der Menschen nur beschneidet, wo absolut notwendig. Das ist im gegenwärtigen Entwurf nicht der Fall, der z.B. Inhaftierungen ohne Strafverdacht und ohne konkrete Gefahr vorsieht. Auch führt der Entwurf eine neue, äußerst vage Kategorie der „drohenden Gefahr“ ein, die dem Kern des Rechtsstaatsprinzips widerspricht, wonach staatliches Handeln verlässlich, rechtlich begrenzt und vorhersehbar sein muss. Insgesamt fällt auf, dass der weitgehende Ausbau polizeilicher Befugnisse an keiner Stelle durch Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz und der Kontrolle polizeilichen Handelns ausgeglichen wird. So gibt es in Nordrhein-Westfalen keine unabhängige Beschwerdestelle für Betroffene von rechtswidrigem Polizeiverhalten.
Zwar hat das nordrhein-westfälische Innenministerium den Gesetzesentwurf für das neue Polizeigesetz vorerst gestoppt, um Nachbesserungen vorzunehmen. Es steht jedoch zu befürchten, dass das Gesetz auch nach den Korrekturen noch menschenrechtliche Grenzen überschreitet. Kommt daher am Samstag zur Demo nach Düsseldorf!
Links und weiterführende Informationen:
Am 16. und 17. Juni sind wir mit einem Infostand bei Ruhr International vertreten:
Ruhr International
Das Fest der Kulturen
16. + 17. Juni 2018
An + in der Jahrhunderthalle Bochum
Ruhr International lädt in diesem Jahr erneut zum Miteinander der Kulturen, zum Tanzen, Lachen, Feiern, Spielen, Erzählen, Zuhören, Mitmachen, Kennenlernen, Probieren, Verweilen und Genießen ein. Herausragende KünstlerInnen werden von nah und fern anreisen und am 16. + 17. Juni 2018 bei freiem Eintritt an + in der Jahrhunderthalle Bochum das Fest der Kulturen zu einem eindrucksvollen Ereignis für das Ruhrgebiet machen.
„Ruhr International“ weiterlesen
Die Amnesty International Hochschulgruppe Bochum lädt am 3. Mai 2018 dazu ein, den Film „intersexion“ von Gary Lahood anzusehen und im Anschluss mit Aktivist*in Şefik_a über das Thema zu disktuieren, insbesondere die Problematik der menschenrechtsverletzenden Eingriffe an intergeschlechtlichen Menschen, vor allem Kindern. Mit diesen unumkehrbaren Operationen wird u.a. ihr Recht auf körperliche Integrität verletzt.
Der im Mai 2017 veröffentlichte Amnesty-Bericht „Zum Wohle des Kindes?“ stellt fest, dass diese Eingriffe in den meisten Fällen medizinisch nicht notwendig sind und nur durchgeführt werden, damit die Kinder der Norm entsprechend wie „eindeutige“ Mädchen und Jungen aussehen. Die Konsequenzen der Operationen sind gravierend und können lebenslange negative Auswirkungen auf die Gesundheit, das Sexualleben, die Fruchtbarkeit, die psychologische Situation und auf die Geschlechtsidentität haben. Das Thema ist seit dem positiven Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2017 zur Schaffung eines Geschlechtseintrages jenseits von „männlich“ und „weiblich“ sehr aktuell. Die menschenrechtsverletzenden Eingriffe finden weiterhin statt.
Die Dokumentation „intersexion“ wird auf Englisch mit deutschen Untertiteln gezeigt (68 min.).“
Download: Flyer Intersexion (PDF, 1 MB)
Am 1. Mai 2018 fällt unser reguläres Gruppentreffen (jeden 1. und 3. Dienstag im Monat) aus. Stattdessen beteiligen wir uns von 10-14 Uhr mit einem Infostand am Aktionstag zum Internationalen Tag der Arbeiterbewegung vor dem Bochumer Rathaus. Dort könnt ihr euch über unsere Arbeit informieren und Petitionen zu politisch verfolgten Gewerkschaftern mitzeichnen.
Aufgrund des Streiks fällt das Treffen leider aus.
Gewerkschaftsankündigung: BOGESTRA wird bestreikt
Voraussichtlich am kommenden Dienstag, 20. März 2018, können aufgrund des von Gewerkschaftsseite angekündigten Warnstreiks von Betriebsbeginn bis -ende im gesamten Betriebsgebiet keine Bus- und Bahnfahrten angeboten werden.
Auch Fahrten durch Fremdunternehmen im Auftrag der BOGESTRA werden am kommenden Dienstag nicht durchgeführt. Es entfallen aufgrund des Warnstreiks von Gewerkschaftsseite sowohl die Mobilitätsgarantie als auch das Pünktlichkeitsversprechen. Die KundenCenter sind an diesem Tag ebenfalls geschlossen. Aus Sicherheitsgründen sind jedoch alle Betriebseinrichtungen sowie Tunnelanlagen bewacht.
https://www.bogestra.de/news-liste/news/article/gewerkschaftsankuendigung-bogestra-wird-bestreikt-1.html
Zum 46. Mal veranstaltet Amnesty International Bochum in diesem Jahr eine Kunstauktion. 180 Werke von mehr als 80 verschiedenen Künstlerinnen und Künstlern aus dem Ruhrgebiet und darüber hinaus kommen am Sonntag, dem 3. Dezember in den Bochumer Kammerspielen unter den Hammer. Vorab präsentieren wir die Kunstwerke in einer Online-Galerie: https://kunstauktion.amnesty-bochum.de/2017/
„Kunstauktion 2017“ weiterlesen
