Festung Europa und die Reform des Europäischen Asylsystems

  • Online, Bochum
  • Der überfüllte Fischkutter Adriana, der mit hunderten Menschen an Bord vor der griechischen Küste kenterte. Foto: Hellenic Coast Guard.

    In den frühen Morgenstunden des 14. Juni 2023 sank der ehemalige Fischkutter Adriana vor der griechischen Küste bei Pylos. Gestartet in Libyen, war die Adriana mit etwa 750 Geflüchteten – darunter 100 Kindern – völlig überbelegt, und zu diesem Zeitpunkt bereits seit 5 Tagen unterwegs. Schon 15 Stunden zuvor, als die Lage begann, lebensbedrohlich zu werden, gelang es den Passagieren, einen Notruf an die griechische Küstenwache abzusetzen. Obgleich die Grenzschutzagentur Frontex den Vorfall aus der Luft beobachtete und mehrere Schiffe in der Nähe waren, kentert die Adriana schließlich. Mehr als 600 Menschen ertrinken. Gegen neun Überlebende wird ein Strafverfahren wegen Verursachung des Schiffsbruchs eingeleitet. Im Verfahren gegen die griechische Küstenwache wegen Untätigkeit gibt es hingegen seit einem Jahr keinen Fortschritt. Mit einer Petition fordert Amnesty International daher Gerechtigkeit für die Opfer des Schiffsbruchs.

    Der Schiffsbruch vor Pylos ist kein Einzelfall. Systematische Gewalt und völkerrechtswidrige Rückführungen sind elementare Bestandteile europäischer Flüchtlingspolitik, genauso wie die Verzögerung von Such- und Rettungsaktionen auf dem Mittelmeer. Nur der Ausbau von sicheren und regulären Einreisewegen kann das Sterben auf dem Mittelmeer beenden. Die im April beschlossene Reform des Gemeinsamen Europischen Asylsystems (GEAS) treibt hingegen die Abschottung Europas gegen Geflüchtete weiter vorran. Amnesty International bezeichnet die Reform daher als “menschenrechtlicher Dammbruch“, der nur zu mehr Leid, mehr Pushbacks und mehr Gewalt an den EU-Außengrenzen führen wird.

    In einem Online-Vortrag stellen wir die aktuelle Situation an Europas Außengrenzen vor, geben einen Ausblick auf die voraussichtlichen Auswirkungen der GEAS-Reform, und zeigen auf, warum diese die bestehenden Herausforderungen nicht lösen, sondern verschärfen wird.

    Den Link zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung erhalten Sie per Email unter geas@amnesty-bochum.de. Zur Teilnahme benötigen Sie lediglich eine stabile Internetverbindung und ggf. ein Mikrofon bzw. eine Webcam. Sie können am Laptop/Desktop oder auf ihrem Smartphone per Browser teilnehmen; eine Installation ist nicht erforderlich.

    Im Anschluss an die Veranstaltung findet unser reguläres Gruppentreffen statt. Sehr gerne können Sie auch am Gruppentreffen teilnehmen und erfahren, wie Sie sich in Bochum aktiv für die Menschenrechte einsetzen können.